RT berichtet auf Englisch, dass Israel darauf besteht, seine Bürger nur „legal“ ausspioniert zu haben. Aus westlicher Sicht wirkt diese Aussage nur mäßig beruhigend und wenig vertrauensbildend.

Was ist aber eigentlich passiert?

Ein israelischer Minister hat Berichte dementiert, wonach die Polizei illegal die Überwachungssoftware Pegasus eingesetzt hat, um die eigenen Bürger auszuspionieren. Er bezeichnete die „zentrale Behauptung“ – dass die Praxis illegal sei – als „nicht wahr“.

Ich bin kein Jurist und kenne mich nicht mit den nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen in Israel aus, die den Einsatz der Spionage-Software legal ermöglichten.

Sie werden aber verstehen können, dass ich den Einsatz der sog. Pegasus-Software grundsätzlich für falsch erachte.